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…14 sowie alle Mitteilungen und Maßnahmen gemäß den Artikeln 15 bis 22 und Artikel 34 werden unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Bei offenkundig unbegründ 5. Information provided under Articles 13 and 14 and any communication and

…Vereinten Nationen, maß der [[Privatsphäre]] der Menschen Bedeutung zu. In Artikel&nbsp;12 der Menschenrechtserklärung heißt es: <blockquote>''„Niemand da …enschutz – auch wenn der Begriff damals noch nicht gebräuchlich war. Gemäß Artikel&nbsp;8&nbsp;Absatz&nbsp;1 der Europäischen Menschenrechtskonvention hat ''

Falls die Übermittlung nicht auf eine Bestimmung der Artikel 45 oder 46 — einschließlich der verbindlichen internen Datenschutzvorsch (5) Liegt kein Angemessenheitsbeschluss vor, so können im Unionsrecht oder im

<li>wenn die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder {{dgl|9|2|||a}} beruht, das Bestehen eines Rech (5) Die Absätze 1 bis 4 finden keine Anwendung, wenn und soweit

…nicht die erforderliche Mehrheit. Personenbezogene Daten sind jedoch nach Artikel 8 der [http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:083: …tbestimmung leitet sich nach Ansicht des Europäischen Parlamentes auch aus Artikel 8 Absatz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention ab:

{{komm_abstext|A=5|T= (5) Dieses Gesetz findet keine Anwendung, sofern eine in einem anderen Mitglie

…der Bekanntmachung vom 14. Januar 2003 (BGBl. I S. 66), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. August 2009 (BGBl. I S. 2814) geändert worden ist ===Artikel 1 - Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes===

…lle erforderlichen Informationen zum Nachweis der Einhaltung der in diesem Artikel niedergelegten Pflichten zur Verfügung stellt und Überprüfungen — eins (5) Die Einhaltung genehmigter Verhaltensregeln gemäß {{dgl|40}} oder eines

(5) Das Speichern, Verändern oder Nutzen von besonderen Arten personenbezogen

Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Fortentwicklung der Datenverarbeitung und des Datenschut Zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 5 des Gesetzes vom 17. Dezember 1997, BGBl. I Nr. 86 S. 3108 (3112)

:Dieser Artikel beschäftigt sich in der Hauptsache mit der Rechtslage zum alten BDSG bis 2 {| border="1" cellpadding="5" cellspacing="0"

…<ref>BfDI: [https://www.bfdi.bund.de/DE/Europa_International/International/Artikel/SafeHarbor.html Erläuterungen zu Safe Harbor]</ref>. …der Freiheiten verletzt worden sind, das Recht, nach Maßgabe der in diesem Artikel vorgesehenen Bedingungen bei einem Gericht einen wirksamen Rechtsbehelf ein

====5. Information und Schulung der Beschäftigten==== (5) Der Zugriff auf die Protokolldateien gemäß Absatz 3 ist auf den von <spa

Verkündet als Artikel I des Gesetzes zur Fortentwicklung der Datenverarbeitung und des Datenschut Zuletzt geändert durch Artikel 15 Abs. 53 des Gesetzes (DNeuG) vom 5. Februar 2009 ([http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_B

…higkeit und deren voraussichtliche Dauer mitzuteilen ({{p|juris|entgfg|5|§ 5 Abs. 1 Satz 1 EntgFG}}); nicht jedoch der ärztliche Befund. …hr als drei Kalendertagen Dauer eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen (§ 5 Abs. 1 Satz 2 EntgFG), die ebenfalls keinen medizinischen Befund enthalten

…iduums auf Privatsphäre an. Eine der wenigen Ausnahmen ist Kalifornien. In Artikel 1, Abschnitt 1, der kalifornischen Verfassung ist ein unveräußerliches Re …isten, wird von der Kommission getroffen, die dabei von der so genannten [[Artikel-29-Datenschutzgruppe]] beraten wird. Aktuell (Stand 02/2011) wird gemäß E

Verkündet als Artikel I des Gesetzes zur Fortentwicklung der Datenverarbeitung und des Datenschut …ngstechnischen Nutzung automatisch gelöscht werden, gelten nur die §§&nbsp;5 und 9.

…tgebers. Der Arbeitgeber muss im Hinblick auf {{p|juris|arbst_ttv_2004|5|§ 5 Arbeitsstättenverordnung}} Regelungen zum Rauchen im Betrieb treffen und d …s das Ziel der Frage eine positive Maßnahme im Sinne von {{p|juris|agg|5|§ 5 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes}} (AGG), insbesondere die Einglie

…entsprechende Datenerhebung bei Dritten unterrichtet werden (§ 67a Absatz 5 SGB X), sofern sie nicht bereits Kenntnis hiervon haben. …ichtigen muss, wie etwa die Forschungsfreiheit nach {{p|juris|gg|5|Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz}}. Eine Verarbeitung oder Nutzung von Sozialdaten für

Verkündet als Artikel I des Gesetzes zur Fortentwicklung der Datenverarbeitung und des Datenschut (5) Dieses Gesetz findet keine Anwendung, sofern eine in einem anderen Mitglie