Datengeheimnis

Allgemeines, Rechtsnatur

Das Datengeheimnis ist das an die beim Umgang mit Daten Beschäftigten gerichtete gesetzliche Verbot, personenbezogene Daten unbefugt zu verwenden. Es ist in [§ 5 Abs. 1 BDSG][1] ausgesprochen. Die Landesdatenschutzgesetze enthalten weitestgehend gleichlautende Regelungen.

Während sich die allgemeinen Zulässigkeitsregelungen des BDSG (s. vor allem §§ 4ff., § 13ff., §§ 28ff.) an die verantwortlichen (öffentlichen und privaten) Stellen richtet, begründet das Datengeheimnis des [§ 5 Abs. 1 BDSG][2] davon unabhängig eigene Rechtspflichten der Beschäftigten.

Beschäftigte

Wer alles als "Beschäftigte" anzusehen ist, wird vom BDSG eigenständig in [§ 3 Abs. 11 BDSG][3] definiert. Hier kann es also Abweichungen vom Begriff, wie er in anderem Zusammenhang (etwa Betriebsverfassungsrecht) verwendet wird, geben.