2.817
Bearbeitungen
IFG: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K
→§ 15 Inkrafttreten: BfDI Vorlage eingefügt
(Die Seite wurde neu angelegt: „===Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes=== vom 5. September 2005 (BGBl. I S. 2722) ===§ 1 Grundsatz=== (1) Jeder ha…“) |
K (→§ 15 Inkrafttreten: BfDI Vorlage eingefügt) |
||
| (3 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
===Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes=== | ===Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes=== | ||
(Informationsfreiheitsgesetz – IFG) | |||
vom 5. September 2005 (BGBl. I S. 2722) | vom 5. September 2005 (BGBl. I S. 2722) | ||
===§ 1 Grundsatz=== | ===§ 1 Grundsatz=== | ||
(1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. Einer Behörde im Sinne dieser Vorschrift steht eine natürliche Person oder juristische Person des Privatrechts gleich, soweit eine Behörde sich dieser Person zur Erfüllung | (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. Einer Behörde im Sinne dieser Vorschrift steht eine natürliche Person oder juristische Person des Privatrechts gleich, soweit eine Behörde sich dieser Person zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben bedient. | ||
ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben bedient. | |||
| Zeile 190: | Zeile 188: | ||
<small>Quelle: Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit</small> | <small>Quelle: Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit</small> | ||
[[Kategorie:Informationsfreiheit]] | |||
[[Kategorie:Informationsfreiheitsgesetz]] | [[Kategorie:Informationsfreiheitsgesetz]] | ||
__NOTOC__ | __NOTOC__ | ||
<noinclude>{{BfDI-Content}}</noinclude> | |||